Evangelischer Kirchengemeindetag in Württemberg

Tätigkeitesbericht des Vorsitzenden Dekan Eberhard Gröner auf der Mitgliederversammlung am 21. Oktober 2006

 

Liebe Anwesende,


auch wenn äußerlich alles ruhig ist und in diesem Jahr kein Mitgliedsbeitrag erhoben wurde, unterirdisch spüren wir einige Beben, was die Zukunft unserer Kirche anlangt.


Ich möchte deswegen zu Beginn gleich ein großes Unbehagen äußern, das mich an unsere Diskussion im sogenannten Großstadtforum vor einigen Jahre erinnert und ein gewissen Dilemma anzeigt.


Interessenskonflikte


Im Zusammenhang der geplanten Veränderungen der Kirchlichen Verwaltungsstellen (KVST), die teilweise Aufgaben zur Bestandserhaltung oder Auslastung von den Kirchenpflegen übernehmen sollen – nix gwies woiß koinr – kommen wir gerade bei der guten Zusammenarbeit mit der Kirchenpflegervereinigung in ungewohnte Fragestellungen. Ganz abgesehen davon, dass die Kirchengemeinden 75% der Kosten der KVST tragen und kein Mitspracherecht haben, wird dann weiter das Geld der Kirchengemeinden stillschweigend für andere Aufgaben verwandt. Wir werden hier größeren Widerstand anmelden müssen.


In den ganzen Diskussionen zeigt sich für mich eine Schwäche des KGT, die ich selbstkritisch anmerken möchte. Wir sind die Gesamtvertretung der Kirchengemeinden und Kirchenbezirke. In den Auseinandersetzungen um die Zukunft der KVST zeigten sich aber die unterschiedlichen Interessen der kleinen, mittleren und großen Kirchenpflegen, teilweise im verbundenen Amt der Leitung der KVST und der Kirchenpflegen bzw. Bezirksrechnerschaft. Wir bräuchten eigentlich ähnlich wie bei den Kommunen den Städtetag und Gemeindetag eine doppelte Vertretung, um die möglichen Interessenkollissionen vermeiden zu können.


Im Moment versuchen wir, beides zusammen zu halten. Ich weiß auch, dass eine parallele neue Organisation einfach aus der Überforderung der Ehrenamtlichen kaum möglich sein wird. Wir versuchen, so gut wir können, alles zusammen zu halten und sind um interne Ausgleichsstrukturen bemüht. Ein schwieriges Geschäft, das manchmal zu zerreißen droht.
Eine wirkliche Alternative zum KGT sehe ich derzeit nicht.


Veränderungen im erweiterten Vorstand – Neuwahlen 2007


Eine Veränderung hat es seit der letzten Mitgliedersammlung nach der Verabschiedung von Frau Ute Epple aus Bietigheim–Bissingen im erweiterten Vorstand gegeben. Wegen ihrer Wahl in den Gemeinderat musste sie ihr Amt bei uns leider aufgeben. Michael Gläsche aus Besigheim ist inzwischen als „Gast“ im erweiterten Vorstand mit dabei. Ihn möchte ich heute zur Nachwahl vorschlagen, dazu liegt auch ein Antrag vor.

Allgemein muss ich zu den Wahlen sagen, die turnusgemäß im kommenden Herbst anstehen, dass ich im Moment ratlos bin, wie wir technisch – inhaltlich gute Wahlen abwickeln können, wenn die Kirchenwahlen vor der Tür stehen und eventuell die Gremien völlig neu besetzt werden. Wir müssen uns nachher darüber verständigen, ob wir die Vorstandswahlen um ein Jahr verschieben. Damit würden wir ein Zusammentreffen von Kirchenwahlen und Vorstandswahlen zukünftig ausschließen.


Vom allgemeinen Kirchgeld/ Ortskirchensteuer zum Gemeindebeitrag


Doch nun zu den thematischen Punkten im zurückliegenden Jahr.
Der OKR hat am 8. Februar 2006 das allg. Kirchgeld als Ortskirchensteuer aufgehoben.


Kurz vorher hatten wir ein ausführliches Gespräch mit im erweiterten Vorstand mit Wilfried Martis, KVST und OKR zu den anstehenden Veränderungen. Alle Kirchengemeinden sind von dieser Veränderung mehr oder weniger betroffen, deshalb mussten wir uns mit dieser Frage beschäftigen.


(...)
Der KGT sieht auch nach den Erfahrungen in verschiedenen Kirchenbezirken oder Gemeinden in der rechtlichen Veränderung auch eine große Chance, die finanzielle Kraft der Gemeinden vor Ort zu stärken. Allerdings gibt es auch gewisse Risiken für Gemeinden, die immer schon mit projektbezogenen Spendenaktionen arbeiten. Der KGT legt gegenüber dem OKR Wert darauf, dass eine einheitliche Sprachregelung landeskirchenweit gefunden wird, z. B. freiwilliger Gemeindebeitrag.


Zukunft der Kirchlichen Verwaltungsstellen


Der KGT hat sich schon bereits Anfang der neunziger Jahre mit dem Thema Kirchenkreise beschäftigt und in diesem Zusammenhang auch über die Zukunft der KVST nachgedacht.Die Kirchenkreis-diskussion war damals von keinem Erfolg gekrönt, ob sie es in Zukunft sein wird, liegt in den Sternen oder bei den Entscheidungen der Landessynode.


Die verschiedenen Modelle der zukünftigen Struktur der KVST wurden im KGT sehr kontrovers diskutiert. Ich verweise auf meine eingangs gemachten Bemerkungen. Am Ende der Diskussion spricht sich der KGT für eine kreisscharfe Lösung aus. Wir sehen aber das Problem, was aus den großen und kleinen Kirchenpflegen? Wenn es kreisscharfe Lösungen geben wird, könnten einmal die großen Kirchenpflegen mit den KVST verschmelzen oder abgeschafft werden, zumindest im Bestand gefährdet sein – bis hin dann zur Schwierigkeit, Stellen angemessen besetzen zu können. Bei den kleinen Kirchenpflegen besteht u. U. auch die Gefahr, dass sie durch Abgabe von Aufgaben bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt werden.


Gegen das Modell einer völligen Zentralisierung bzw. gegen eine Modell mit fünf Oberzentren sprach, dass die KVST auch weiterhin sehr nahe an den Gemeinden sein sollte, wenn es um Personalangelegenheiten geht. Auf jeden Fall haben wir mit unserer Einschätzung der Sachlage auch dazu beigetragen, das viele KVST erhalten blieben – losgelöst einmal von der zukünftigen Aufgabenbeschreibung, die wir wach verfolgen werden.


Projekt Wirtschaftliches Handeln


In diesem Zusammenhang ist auf das Projekt „Wirtschaftliches Handeln“ hinzuweisen. Über viele Jahre haben wir dieses Projekt kritisch begleitet. Über unser Vorstandsmitglied Rolf Krieg waren in einem Ausschuss der Kirchenpflegervereinigung, um nur eine der für uns handelnden Personen zu benennen, eng in die Arbeit eingebunden. Nun ist das Projekt in seine hoffentlich letzte Phase eingetreten.


Vor allem die Frage der Abschreibung von kirchlichen Gebäuden war bis zuletzt ein kritischer Punkt.
Eine Arbeitsgruppe unter Mitwirkung der Kirchenpflegervereinigung hat sich hier bis zuletzt um Änderungen bemüht und die scheinen nicht ohne Erfolg geblieben zu sein. Nachdem die neu formulierten, niedrigeren Abschreibungssätze nach den Synodalausschuss „Wirtschaftliches Handeln“ passiert haben und vorbehaltlich der Zustimmung des Kollegiums im OKR sollen nun z.B. Kirchengebäude mit 1,33 % statt 2% auf 75 Jahre und Pfarrhäuser, Wohngebäude, Gemeindehäuser und Gemeindezentren mit 2% statt 4 % auf 50 Jahre abgeschrieben werden.

In der Praxis hören wir von den Gemeinden bzw. Kirchenbezirken, die sich in der konkreten Umsetzung befinden, allerdings noch von vielen ungeklärten Schwierigkeiten.


Ich selbst bin bei aller Betonung der Notwendigkeit, mit Geldern gut umzugehen, noch voller prinzipieller Fragen, nicht nur, was die betriebswirtschaftliche Theorie angeht, die auf ein Non – Profit – Unternehmen wie die Kirche übertragen wurde, ich habe auch große Fragen an die Transparenz des Systems in den Haushaltplanberatungen der Kirchengemeinden, ganz abgesehen von der Frage, ob nicht die Gefahr einer gewissen Gleichschaltung der Kirchengemeinden in der Übernahme der Standartangebote der Landeskirche bestehen mag, weil kaum eine Kirchengemeinde auf Dauer die Zeit haben wird, jeden Punkt in den Zielvorstellungen durchzudiskutieren.


Die in dieser Woche in der Stuttgarter Zeitung veröffentliche Ergebnisse einer Untersuchung des Landesrechnungsrechnungshofes über die groß angelegte Einführung betriebswirtschaftlicher Methoden in den Landesbehörden stimmen mich allerdings weiterhin nachdenklich. Die sogenannten neuen Steuerungsinstrumente (NSI) wie Controlling oder Kosten-Leistungs-Rechnung hätten „kaum positive Wirkungen in Bezug auf die Effektivität und die Effizienz der Landesverwaltung entfaltet“. Das gesamte Projekt wird als ein „großer Fehlschlag“ bewertet. Hoffentlich geht es uns in unseren Gemeinden nicht ähnlich.


Frage nach dem Clearingverfahren
Für den KGT ist nicht ganz durchsichtig, was mit den Mitteln geschieht, die aus den Clearingverfahren in den landeskirchlichen Haushalt zurückfließen. Wir sind dieser Frage im Vorstand in der Junisitzung nachgegangen. Wir haben den Eindruck, dass die Mittel auch den Kirchengemeinden zugute kommen. Es fehlen aber trotz des vorliegenden landeskirchlichen Haushaltplanes genauere Kenntnisse. Diese Unsicherheit nahm der KGT zum Anlass, den Finanzdezernenten OKR Dr. Kastrup in die Sitzung am 4. Dezember einzuladen. Wir stellen ihm einige Fragen, besonders zur Versorgungslast der Beamten, zu den Clearingrückzahlungen und ihre detaillierte Verwendung und zur Fortschreibung der Biberacher Tabelle.

Förderung von Fortbildungsveranstaltungen werden angenommen

Auch dieses Jahr fördert der KGT Fortbildungsveranstaltungen für Mitglieder aus Kirchengemeinderäten und Kirchenbezirksausschüssen. Dazu gehören Angebote des Evangelischen Gemeindedienstes, der Tagungsstätte Löwenstein, der Akademie Bad Boll, dem Stift Urach und dem Kloster Denkendorf. Insgesamt 13 Veranstaltungen mit einem Förderbeitrag in Höhe von 10-35 € pro Person. Wir freuen unser, dass dieses Förderprogramm mehr und mehr in Anspruch genommen wird. Jeweils zu Beginn des Jahres geben wir eine Liste mit förderungswürdigen Veranstaltungen heraus, um so die Arbeit der Kirchengemeinden zu stärken. Wie die Liste im kommenden Jahr – dem Wahljahr aussehen wird, müssen wir noch sehen. Sie sehen, eine Mitgliedschaft im KGT lohnt sich ganz konkret.

Studientag Stiftungen
Anfang Mai luden wir zu einem Studientag zum Thema „Das Stiftungsrecht und die unter-schiedlichen Typen von Stiftungen“ nach Plochingen ein. Kirchenoberrechtsdirektor Hans-Peter Duncker vom OKR und Kai Dörfner von der Evangelischen Gesellschaft in Stuttgart erläuterten verschieden Aspekte des Stiftungsrechtes – in Theorie und Praxis. Die ca. 45 teilnehmenden Personen aus der ganzen Landeskirche zeigten, dass dieses Thema dran ist. Wer interessiert ist an diesem Thema: Es gibt ein „Protokoll“ dieser Veranstaltungen draußen am Stand. Der neue Pfarrer für Fundraising, Helmut Liebs im Medienhaus in Stuttgart ist schwerpunktmäßig für diese Fragen zuständig.

Sitz in der Arbeitsrechtlichen Kommission

Timmo Hertneck saß auch im vergangen Jahr im AK und vertrat dort die Interessen der Kirchengemeinden. Ein Schwerpunkt war sicherlich die Neufassung, bzw. Übernahme des neuen Tarifes für den öffentlichen Dienst in den Bereich der Kirche.

Kompetente Rechtsberatung wird immer wichtiger
Auch Kirchengemeinde müssen zuweilen prozessieren. Um die Kirchengemeinde in dieser Sache zu fördern, erstellt der KGT eine Liste von Rechtsanwälten, die sich bei Fragen des Bau – und des Personalrechtes als besonders gut erwiesen haben. Nach Rücksprache mit der Anwaltskammer ist diese Liste als „Werbemittel“ so in Ordnung. Diese Liste finden Sie ebenfalls draußen am Stand oder erhalten Sie auf der Geschäftsstelle.

Beratungen
Der KGT unterstützt die vielfältigen Veränderungsprozesse in den Kirchengemeinden. Dass es dabei auch Probleme geben kann ist offensichtlich. Mit dem Beispiel aus der Kirchengemeinde Untermünkheim im Dekanat Schwäbisch Hall haben wir uns näher beschäftigt. Dort diskutierten die Gremien die Frage: soll es mit den frei betroffenen Gemeinden eine Fusion oder eine Gesamtkirchengemeinde gebildet werden. Interessanterweise wird dem Kirchenbezirk bei einer Fusion ein bestimmter kleiner Anteil an der Anzahl der Pfarrstellen abgezogen. Diese Abzug – auch wenn er relativ gering ist – hinderte die Gremien daran, das vermeidlich bessere Arbeitsmodell – die Fusion – für sich zu wählen. Wir haben uns in dieser Sache an den OKR gewandt und eine Stichtagsregelung gefordert. Nach einem bestimmten Stichtag wäre es dann unerheblich, ob eine Fusion oder die Bildung einer Gesamtkirchengemeinde beschlossen würde.
Untermünkheim hat übrigens in dieser Sache am Ende keine Entscheidung getroffen. Vorerst soll bis nach den Wahlen alles so bleiben, wie es ist. Die Gemeinde hat sich einen Zeitrahmen von drei Jahren gesetzt, in dem die Entscheidung gefällt werden soll. In diesen drei Jahren versuchen die beteiligten Gemeinden, die Zusammenarbeit noch weiter zu verstärken (z.B. Öffentlichkeitsarbeit), so dass der Zusammenschluss am Ende nur noch ein kleiner Schritt ist.
Ein Hemmnis. So schreibt uns Pfarrer Heinz Schnürle war ganz sicher, dass eine Fusion mit finanziellen und prozentualen Stellenkürzungen verbunden ist; zwar nicht für die Gemeinde direkt, aber für den Kirchenbezirk.


Energieeinsparmaßnahmen in Pfarrhäusern und Stellenbesetzungen

Zunehmend wird in unseren Kirchengemeinden die Frage nach dem Unterhalt der Pfarrhäuser ein Problem. Der KGT verfolgt mit Sorge die steigenden Energiekosten in den Pfarrhäusern. Warum werden Sie fragen, schließlich müssen ja die Stelleninhaber die Energielasten tragen?
Wir haben den Eindruck, dass bei Stellenbesetzungen die Frage der Energiekosten zunehmend Bedeutung bekommen. Dabei wird es schwieriger sein, eine Stelle mit einem alten, schlecht isolierten Pfarrhaus mit hohen Heizkosten auch zukünftig noch zu besetzen. In der Frage der Energieeinsparmaßnahmen durch die Gemeinden liegt allerdings viel im Argen. Wir haben uns diese Sache zum Thema gemacht und den OKR angefragt, wie er mit diesem Problem in Zukunft umzugehen gedenkt. Erschwert kommt sicherlich hinzu, dass nicht wenige Pfarrhäuser staatliche sind.

Werbeaktion Anfang des Jahres
Der KGT wächst langsam, aber stetig. Und das soll so bleiben. Weshalb wir alle zwei Jahre eine Briefwerbeaktion durchführen, so auch in diesem Jahr. Die Mitgliederentwicklung ist weiterhin positiv, die Austritte sind minimal. So gab es 2006 keinen Austritt, aber einige Eintritte, z.B. Aldingen, Gesamtkirchengemeinde Balingen, Billensbach, Hochberg, Spaichingen, Strümpfelbach und Untermünkheim. Zur Zeit haben wir 672 Mitglieder.

Umzug der Geschäftsstelle
Kurz erwähnen möchte ich noch den Umzug unserer Geschäftsstelle von Großbettlingen nach Stuttgart – Feuerbach im Mai. Pfr. Stiefel, derzeit aus der Stellenteilung in die Funktion eines Hausmannes übergegangen, hat nun, ob er will oder nicht, etwas mehr Zeit für die nebenamtliche Arbeit des KGT als unser bewährter Geschäftsführer.


Ausblick


Am Ende noch einen kurzen Ausblick. Wie schon erwähnt werden wir uns in der nächsten Vorstandssitzung OKR Dr. Martin Kastrup treffen, die mittelfristige Finanzplanung, das Clearing, die Versorgungsfragen usw. diskutieren.

Darüber hinaus werden wir uns im kommenden Jahr mit der Zukunft der Diakonenausbildung beschäftigen. Die Diakone sind ja eine aussterbende Berufsgruppe. Geplant ist ein Gespräch mit Vertretern der Karlshöhe über Perspektiven. Denn die abnehmende Zahl der Anstellungen von Gemeindediakonen betrifft unsere Gemeinden.


Schließlich planen wir wieder ein Treffen mit der Kirchenpflegervereinigung. Die enge Zusammenarbeit, z.B. bei der Stellungnahme zum wirtschaftlichen Handeln sitzt unser Mitglied im erweiterten Vorstand Rolf Krieg mit dabei, hat sich bewährt.

Im Juni 2007 – dem Jahr der Kirchenwahlen - werden wir als Kooperationspartner der Evangelischen Akademie Bad Boll eine Tagung unterstützen mit dem Thema „Parlamentarismus und Landessynode“. Bereits 2002 haben wir uns auf unserer Mitgliedersammlung mit dem Modell der Urwahl beschäftigt. Der Kirchengemeindetag stellt die Urwahl in Frage, weil sie die Kirchengemeinden sozusagen außen vor läßt. Viel interessanter ist die sogenannte Siebwahl, wie sie praktisch in allen anderen lutherischen Landeskirchen praktiziert wird. In seiner Konsequenz würde anderes Wahlsystem den Kirchengemeindetag überflüssig machen, den die Kirchengemeinden könnten über die Bezirkssynoden eigene Mitglieder aus den Kirchengemeinderäten in die Landessynode schicken. Diese Vorstellungen wollen wir bei dieser Tagung sozusagen unter das Kirchenvolk bringen.


Zum guten Schluss kommt ein herzlicher Dank besonders an alle Mitarbeitenden im Ausschuss. So, wie wir offen und konstruktiv miteinander arbeiten, so wie die bestehenden Probleme angesprochen werden und über die verschiedenen Interessen geredet werden kann, sind wir wahrscheinlich ein gutes Beispiel für eine kirchliche Arbeitskultur, die sich neben allen organisatorischen und kirchenrechtlichen Fragen dem Auftrag Jesu Christi verantwortlich fühlt. Für mich selbst ist die ehrenamtliche Arbeit im Vorstand deshalb weniger eine Last als eine Freude – ganz abgesehen einmal von der Zeit, die ich auch mit Frau gut verbringen könnte. Aber ich denke, das geht uns allen so.